Deutsche Waffen morden auf der ganzen Welt

Anlässlich des Exportrekords der deutschen Rüstungsindustrie erklärt der Juso-Bundesvorsitzende, Sascha Vogt:

„Deutschlands Rüstungsexporte sind erneut gestiegen. Die Ausfuhren an Waffen und Kriegsgütern beliefen sich im Jahr 2010 auf 2,1 Milliarden Euro.

Die Bundesregierung hatte versichert, schärfere Ausfuhrkontrollen durchzuführen und die Ausfuhrgenehmigungen an die Menschenrechtslage vor Ort zu koppeln. Angesichts der genehmigten Waffenexporten an Staaten wie Pakistan oder den Irak ist das blanker Hohn.

Im Jahr 2010 erfolgten große Sammelgenehmigungen an Länder wie Südkorea, Türkei, Saudi-Arabien, Indien, Pakistan und Irak. Zudem wurden viele Kleinwaffen exportiert, die besonders gefährlich sind, weil sie schnell verbreitet werden. Diese wurden unter anderem in großer Anzahl an Länder wie Indien, Mexiko, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate geliefert.

Mit dem Export deutscher Waffen in diesem Ausmaß muss endlich Schluss sein. Die Waffen gelangen direkt oder auf Umwegen in Krisengebiete. Wir verantworten den Tod vieler Menschen. Es muss endlich eine wirksame parlamentarische Kontrolle für Waffenexporte durch den Deutschen Bundestag
her. Nur durch ein transparentes Genehmigungsverfahren in namentlicher Abstimmung durch die Bundestagsabgeordneten können die Waffenexporte eingedämmt werden.“

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