Einleitung

Wir erleben eine gespaltene Konjunktur. Während der Export deutscher Produkte schon seit einigen Jahren boomt, lahmt die Binnenkonjunktur. Durch eine niedrige Lohnentwicklung, zunehmende Verunsicherung und eine Sozialgesetzgebung, die verstärkt auf Sparen und Eigenvorsorge setzt und den sozialen Abstieg beschleunigt, sowie eine weitgehende Zurückhaltung bei staatlichen Investitionen, konnten keine Impulse von den Binnenmärkten ausgehen. Dies hat die nicht exportorientierten Wirtschaftszweige empfindlich getroffen. Eine längere stabile Wachstumsphase zeichnet sich durch die jetzige Regulation auch deswegen nicht ab. Dies führt auch dazu, dass der derzeitige Aufschwung nicht oder kaum im Geldbeutel der Beschäftigten ankommt. Konsequenterweise führt eine solche Entwicklung zu einer Öffnung der Schere zwischen Arm und Reich, zwischen Kapitalbesitz und Arbeitseinkommen.

Armut und Reichtum nehmen zu.

Auch die gesellschaftlichen Teilhabemöglichkeiten gehen immer weiter auseinander. Damit wird das System de facto für die meisten Menschen undurchlässiger. Abstiegsängste der Mittelschichten, prekäre soziale Lagen und (Kinder-) Armut verschärfen sich. Auch der dauerhafte Ausschluss von der Teilhabe am Arbeitsprozess nimmt zu. Armutsstrukturen verfestigen sich und sozialer Aufstieg wird immer schwerer möglich. Der soziale Raum schließt sich für immer mehr Bevölkerungsschichten. Die Zunahme sozialer Widersprüche in der Gesellschaft ist nicht nur eine Verteilungsfrage. Am Horizont entsteht und verfestigt sich eine neue Klassengesellschaft.